Terrorismus

Die deutschen Verfassungsschutzbehörden sprechen von Terrorismus, wenn politische Ziele in einem nachhaltigen Kampf mit Hilfe von Anschlägen auf Leib, Leben und Eigentum anderer Menschen durchgesetzt werden sollen.

Terroristen sind politische Extremisten, die ihre Ziele durch die systematische Anwendung von Gewalt erreichen wollen. In Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage hat die Bundesregierung im August 2012 eine Definition des Terrorismus formuliert, die von Verfassungsschutzbehörden und auch der Polizei in ihrer Arbeit angewendet wird. Demnach handelt es sich dabei um den „nachhaltig geführten Kampf für politische Ziele, die mit Hilfe von Anschlägen auf Leib, Leben und Eigentum anderer Menschen durchgesetzt werden sollen“ – dabei wird auch auf den Paragrafen 129a des Strafgesetzbuchs verwiesen, in dem die einer Bildung terroristischer Vereinigung als schwere Straftat angeführt ist. 

Lange, dunkle Geschichte 

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA auf das World Trade Center und das Pentagon wurde der Terrorismus von den Vereinten Nationen (VN)  als Bedrohung von Frieden und Sicherheit definiert und das Recht der Staaten zur Selbstverteidigung nach der VN-Charta zuerkannt. Doch es gibt auch vor „9/11“ zahlreiche Beispiele für terroristische Akte: Der Begriff „Terror-Regime“ selbst lässt sich bis zur Französischen Revolution im Jahr 1792 zurückverfolgen. Im 19. Jahrhundert waren in Russland anarchistische Terrorgruppen aktiv. Die Ermordung des österreichischen Thronfolgers Franz Ferdinand durch einen nationalistischen Fanatiker 1914 fügt sich ebenso in die Reihe ein wie die dunklen Perioden des staatlichen Terrorismus durch faschistische oder stalinistische Regime im 20. Jahrhundert. In Spanien verübte die baskische Terrororganisation ETA seit den 1970er Jahren blutige Anschläge mit insgesamt rund 800 Opfern. Die RAF in Deutschland und die palästinensische PLO waren ebenso wie die ETA Vorreiter einer Internationalisierung des Terrorismus

Terrorzentren Naher Osten und Nordafrika 

Ein Blick auf die Ausgabe 2013 der Weltkarte des Terrorismus des Versicherungsunternehmens Aon lässt rasch erkennen, wo heute vor allem Gefahren lauern: In 85 Prozent der Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens besteht ein sehr hohes Risiko, zum Opfer von Terroranschlägen oder Sabotageakten zu werden. Aufgrund ziviler Unruhen beobachten die Experten allerdings auch die Länder Südeuropas mit Sorge. In Deutschland ist das Anschlagsrisiko hingegen demnach zuletzt wieder gesunken. 

Zurück