REZENSION

Dürig-Friedl/Enders, Versammlungsrecht, Kommentar. 2. Auflage 2022

Mit der Föderalismusreform I im Jahr 2006 ist die Auseinandersetzung mit dem Versammlungsrecht immer komplexer und anspruchsvoller geworden. Unterschiedliche sicherheitspolitische Ansätze der nunmehr zuständigen Landesgesetzgeber haben zu einer uneinheitlichen, fragmentierten und wenig übersichtlichen Rechtslage geführt, die gerade bei länderübergreifenden Polizeieinsätzen Probleme bereitet. Wertvolle Hilfestellungen bieten in diesem Zusammenhang die umfangreiche Rechtsprechung sowie das einschlägige Schrifttum an.

Zu der Orientierung gebenden Fachliteratur gehört der von Cornelia Dürig-Friedl und Prof. Dr. Christoph Enders herausgegebene Kommentar zu den Versammlungsgesetzen des Bundes und der Länder, der nach sechs Jahren nunmehr in der 2. Auflage erschienen ist. Cornelia Dürig-Friedl ist Vorsitzende Richterin am VG München und Christoph Enders Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Staats- und Verfassungslehre an der Universität Leipzig.

In der gut strukturierten Einleitung des Werkes wird neben der Darstellung verfassungsrechtlicher Grundlagen und Aspekten des Rechtsschutzes deutliche Kritik an der mit der Übertragung der Gesetzgebungskompetenz verbundenen „Kleinstaaterei“ geübt und berechtigt von einem bestehenden „Korrekturbedarf“ gesprochen. Im Kommentarteil orientiert sich das anspruchsvolle Werk dann systematisch am überkommenen Versammlungsgesetz des Bundes, berücksichtigt aber auch alle bisher vorliegenden bereichsspezifischen Vollgesetze der Länder.

Inhaltlich besticht der praxisorientierte und zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentar durch ein hohes Maß an Verständlichkeit, Ausgewogenheit und Objektivität. Ein umfangreiches und auf neuestem Stand befindliches Literaturverzeichnis ermöglicht zudem eine vertiefende Auseinandersetzung mit einzelnen Problemstellungen.

In der Gesamtschau handelt es sich um ein sehr empfehlenswertes Werk, dass allen mit dem Versammlungswesen befassten Polizei- und Verwaltungsbeamten, Juristen sowie Studierenden eine überzeugende Hilfestellung bietet.

Hartmut Brenneisen, Preetz/Worms

Herausgeber/Autoren: Cornelia Dürig-Friedl, Christoph Enders

Titel: Versammlungsrecht

Auflage: 2. Auflage 2022

Format: 814 Seiten, 12,8 x 19,4 cm, Hardcover

Preis: 129,00 Euro

ISBN: 978-3-406-77040-1

Verlag: Verlag C. H. Beck oHG