Quo Vadis Occidens

Wohin steuert der Westen?

4 Europas Antwort auf die neue Weltordnung

Spätestens seit dem Europa-Bashing durch den amerikanischen Vizepräsidenten Vance in seiner Rede vor der Münchener Sicherheitskonferenz vom Februar 2025, in der er die Europäer über den Zustand ihrer Demokratie belehrte und angeblich mangelnde Meinungs- und Pressefreiheit in Europa und Deutschland beklagte, riskierte er bewusst ein transatlantisches Zerwürfnis. Erst recht seit den amerikanischen Annexionsplänen gegenüber Grönland ist das transatlantische Verhältnis so angeschlagen wie nie zuvor. Viel Vertrauen zwischen den transatlantischen Bündnispartnern ist dadurch verloren gegangen. Diese Entwicklung spiegelt auch eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach wider. Auf die Frage, von welchen Ländern in den kommenden Jahren die größte Gefahr für den Frieden ausgeht, nannten 65% der befragten Deutschen die USA, nachdem es ein Jahr zuvor nur 46% waren. Dass die USA militärische Hilfe leisten würden, wenn ein NATO-Land angegriffen würde, glaubten der Umfrage zur Folge nur noch 32%.⁹

Unverkennbar haben sich Europa und die USA in den Amtszeiten Trumps weiter entfremdet. Europa und somit auch Deutschland müssen darauf nachhaltig reagieren. Dazu müssen sie lernen, dass Staaten keine Freunde haben, sondern Interessen. Diesen Grundsatz internationaler Politik muss Europa verinnerlichen und endlich lernen, die „Sprache der Machtpolitik“ zu sprechen. Europa darf weder vor dem chinesischen Drachen, noch vor dem russischen Bären oder dem amerikanischen Adler erstarren und wie das Kaninchen auf die Schlange starren. Es muss lernen, Eigenverantwortung zu übernehmen und damit beginnen, seine Interessen nachdrücklich zu formulieren. Nur so kann es sich langfristig gegenüber den Großmächten behaupten.

Eine neue Weltordnung schimmert am Horizont. Die Orientierung an Recht und Gesetz und somit an einer regelbasierten Ordnung scheint (zumindest vorerst) nicht nur bei Russland und China an ihr Ende gelangt zu sein. Die Ära der „Soft Power“ als einer Zeit des Handels, der Kultur und des Sports ist zugunsten einer „Hard Power“, verstanden als eine Phase der Macht, der technologischen und militärischen Stärke, gewichen. Nicht mehr die Stärke des Rechts gilt, sondern das Recht des Stärkeren. Zurückgekehrt ist eine interventionistische Politik, die in Einflusszonen und nationalen Interessen denkt und bereit ist, diese auch rücksichtslos durchzusetzen. Sie wird in erster Linie von China und Russland, aber seit der Präsidentschaft von Trump auch von den USA praktiziert. Für Europa bedeutet das, dass es weitgehend auf sich allein gestellt ist, denn der langjährige Verbündete USA ist unzuverlässig geworden. Mit der zweiten Amtszeit von Trump sind die Bande zwischen Europa und den USA nachhaltig gelockert worden. Ein Prozess, der bereits mit der Präsidentschaft von Bill Clinton durch die zunehmende Hinwendung der USA zum Pazifikraum eingeleitet wurde. Möglicherweise gibt es in absehbarer Zeit auch keinen verlässlichen amerikanischen atomaren Schutzschirm mehr für Europa. Die bislang gültige sog. erweiterte Abschreckung, d.h. die Bereitschaft der Amerikaner, für den Schutz der Verbündeten die eigne Sicherheit zu opfern und sogar die eigene Vernichtung in Kauf zu nehmen, scheint obsolet geworden zu sein. Trump wird sich wohl kaum auf eine militärische Konfrontation zum Schutze Europas einlassen, auch wenn Art. 5 des NATO-Vertrages genau das vorsieht. Das bedeutet für Europa, dass es sich schnellstens von ihrem Langzeitverbündeten, den USA, emanzipieren, militärische Stärke entwickeln und zu einer eigenständigen geopolitischen Macht zwischen den Großmächten werden muss. Dieser Schritt wird nicht ohne ein Kerneuropa gehen, zu dem neben Deutschland vor allem Frankreich, Großbritannien und Polen gehören sollten. Grundlegende Strukturreformen müssen in Angriff genommen werden, so müssen etwa Mehrheitsentscheidungen das Einstimmigkeitsprinzip innerhalb der EU ablösen und eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf den Weg gebracht werden. Ein militärischer Binnenmarkt mit seinen Synergieeffekten könnte die Kosten für die unumgängliche konventionelle Aufrüstung der europäischen Streitkräfte reduzieren. Mit Hilfe von Freihandelsabkommen, wie sie vor kurzem zwischen der EU und Indien sowie mit den Mercosur-Staaten geschlossen worden sind, entstehen bereits Märkte jenseits der USA, die die Wirtschaftskraft Europas steigern.

Die Forderung nach einem schlagkräftigen Europa bedeutet aber nicht, dass Europa sich China oder gar Russland annähern oder auf Äquidistanz zu allen Großmächten gehen sollte. Die transatlantische Partnerschaft mit den USA als zentralen Verbündeten Europas ist das Herzstück des Westens und soll es auch bleiben. Europa und die USA verbindet insbesondere kulturell, technologisch und wirtschaftlich viel zu viel, als dass man dieses so einfach aufgeben könnte. Allein schon aufgrund ihrer militärischen Stärke sind die USA auch weiterhin unverzichtbar für den Westen. So gaben etwa 2024 alle 32 NATO-Staaten rund 1,305 Bio. US-Dollar für die Verteidigung aus. 823 Mia. US-Dollar davon entfielen auf die Vereinigten Staaten. Von den 3,41 Mio. aktiven Soldaten stellten die USA 1,3 Millionen.¹⁰

Um im Spiel der Großmächte bestehen zu können, sollte sich Europa wieder seiner Werte und Erfolge vergewissern. Fast ein Jahrhundert gab es für die EU-Mitgliedsländer keine Kriege, Diktaturen, Hungersnöte und ernstzunehmende Versorgungsengpässe mehr. Die „Erbfeindschaft“ zwischen Deutschland und Frankreich ist Geschichte und Deutschland nach vielen Irrungen und Wirrungen im Westen angekommen. Europa muss sich jetzt aus eigener Stärke heraus von den USA emanzipieren, ohne dabei in das Fahrwasser Russlands oder Chinas zu geraten. Es musss lernen, seine Interessen zu definieren und zu verteidigen. Eine von den USA unabhängige, ergänzende nukleare Abschreckung für Europa wie sie der französische Präsident Emmanuel Macron jüngst in seiner Grundsatzrede am Atom-U-Boot-Stützpunkt in Il Longue vorgeschlagen hat, könnte ein Schritt in diese Richtung sein. Zugleich sollte Europa sich mit seiner wirtschaftlichen, kulturellen und militärischen Stärke als selbstbewusste Macht zwischen Eurasien und Amerika positionieren. Dafür muss es lernen, mit einer Stimme zu sprechen und sich notfalls von denjenigen Staaten trennen, die diesen Prozess durch Obstruktion zu beschädigen versuchen.

Abhängigkeiten, insbesondere von den amerikanischen Big-Tech-Konzernen wie Amazon, Google, Microsoft oder Apple, gilt es zu reduzieren. Dabei kommt es darauf an, vor allem den Einfluss von Amerikanern und Chinesen auf Europas Infrastruktur zu begrenzen und digitale Souveränität zu erlangen. Europas IT muss unabhängiger von US-Konzernen werden, ansonsten könnte, zumindest theoretisch, Trump Deutschland bzw. andere europäische Länder irgendwann vom Netz abschalten.

Eine besondere Rolle bei der Zukunftsgestaltung Europas kommt dabei Deutschland zu. Das wirtschaftlich stärkste und bevölkerungsreichste Land Europas muss verstärkt Verantwortung für die Einheit und Verteidigung Europas übernehmen. Was Persönlichkeiten wie der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski schon vor Jahrzehnten gefordert haben, muss die Bundesrepublik nun auch endlich umsetzen. Sie muss eine europazentrierte Führungsrolle in und für Europa übernehmen und zusammen mit den beiden europäischen Atommächten Frankreich und Großbritannien auch den militärischen Schutz Europas auf den Weg bringen. Ein aus Frankreich, Großbritannien, Polen und Deutschland bestehender europäischer Sicherheitsrat könnte gemeinsame Bedrohungsszenarien und Konsultationsmechanismen schaffen.¹¹

Eine der größten künftigen Herausforderungen wird darin bestehen, die Bereitschaft in den europäischen Bevölkerungen zu wecken, die europäischen Länder auch militärisch zu verteidigen. Insbesondere an diesem Punkt muss ein Bewusstseins- und Mentalitätswandel stattfinden. Dabei geht es nicht um die Wiederbelebung eines irgendwie gearteten Militarismus. Niemand will einen Krieg, aber es geht darum, unsere Art zu leben, zu lieben und frei zu denken notfalls auch mit Waffengewalt gegenüber potentiellen Aggressoren zu verteidigen. Was bis vor ein paar Jahren reine Theorie war, ist spätestens seit der russischen Vollinvasion in die Ukraine 2022 bittere Realität geworden: Kriege sind auch in Europa wieder möglich. Europa und Deutschland dürfen nicht wegschauen, vielmehr müssen sie sich der normativen Macht des Faktischen stellen, um sich künftig vor allem gegenüber Russland und China, aber auch gegenüber den USA, behaupten zu können.