Kriminalitätsbekämpfung

Umweltschutz als wasserschutzpolizeiliche Aufgabe

Von EPHK Uwe Jacobshagen, Hamburg

7 Aus- und Fortbildung der Kontrollbeamten


„Eine umfassende Bildung ist eine gut dotierte Apotheke; aber es besteht keine Sicherheit, daß nicht für Schnupfen Zyankali gereicht wird“ schrieb der österreichische Schriftsteller, Publizist, Satiriker, Lyriker, Aphoristiker und Dramatiker Karl Kraus (1874 – 1936).18 Nicht nur die Vermittlung der Inhalte bestehender Rechtsvorschriften zum Umweltschutz sind erforderlich für das Erreichen der Schutzziele, sondern insbesondere das Verständnis der Zusammenhänge und der praktischen Anwendung. Für die Wasserschutzpolizeien der Bundesländer wird sowohl die Aus- als auch die Fortbildung zentral durch die Wasserschutzpolizei-Schule in Hamburg organisiert und durchgeführt. Das Ziel soll sein, dass alle Kontrollen zum Umweltschutz im Bundesgebiet den gleichen Voraussetzungen unterliegen, ganzheitlich durchgeführt werden und nach einheitlichen Standards durchgeführt werden.


Am 11.1.2018 war wie folgt in der Hansa-Online zu lesen:19„Beamte der Wasserschutzpolizei haben bei einer Kontrolle des von Evergreen eingecharterten Containerschiffs ‚Tokyo Triumph‘ in Hamburg diverse Verstöße gegen meeresumweltrechtliche Vorschriften festgestellt. Schon im November 2017 war das Schiff auffällig geworden. Für die festgestellten Verstöße wurden gegen den Kapitän, den Ersten Offizier sowie dem Leitenden Ingenieur Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und eine Sicherheitsleistung in Höhe von 21.843 Ä angeordnet.“


Der Erfolg der Ahndung einer solchen „Umweltsünde“ war und wird nur möglich sein, wenn sowohl die Aus- und Fortbildung als auch die Motivation aller an der Kontrolle beteiligten Beamten qualitativ sehr hoch bleibt. Dann kann gerade im Hinblick auf die Zukunft eine negative Umwelt- und Klimaveränderung zumindest verzögert werden. Letztendlich bleibt es in der Beschreibung der Notwendigkeit einer theoretischen und praktischen Aus- und Fortbildung bei der kurzen Formel, die mein Kollege Peter Berg sowohl als Kontrollbeamter als auch als Fachbereichsleiter der Wasserschutzpolizei-Schule in Anlehnung an die oben gemachte Aussage regelmäßig propagiert: „Umweltschutz ist wichtig.“

 

Endnoten

 

  1. Uwe Jacobshagen ist Diplomingenieur für Schiffsbetriebstechnik, als schiffstechnischer Offizier zur See gefahren und zurzeit Erster Polizeihauptkommissar. Er ist seit 1993 Angehöriger der Landespolizei Schleswig-Holstein und seit Februar 2013 als Fachlehrer im Fachbereich Küste der Wasserschutzpolizei-Schule Hamburg tätig. Seit Oktober 2017 leitet er dort den Fachbereich Technik/Umwelt. Er ist Herausgeber und Autor mehrerer see- und seeschifffahrtsrechtlicher Publikationen.
  2. Hoppe/Beckmann/Kauch, Umweltrecht, 2. Auflage, 2000.
  3. www.deutsche-flagge.de/de/umweltschutz.
  4. www.umweltbundesamt.de/themen/verkehr-laerm/emissionsdaten#textpart-2.
  5. Kloepfer in Kunst/Herzog (Hrsg.), Evangelisches Staatslexikon, 2. Bd., Stuttgart, 3. Auflage, 1987.
  6. www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/47447610_kw49_grundgesetz_20a/213840.
  7. Vgl. hierzu die Vorschriften des SRÜ, MARPOL 73/78 und SOLAS 74/88.
  8. BGBl. I 2006, S. 2034.
  9. www.umweltbundesamt.de/themen/nachhaltigkeit-strategien-internationales/umweltrecht/umweltverfassungsrecht/deutsches-umweltverfassungsrecht.
  10. www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/eu-jeder-achte-todesfall-steht-laut-studie-in-verbindung-mit-umweltverschmutzung-a-b948523b-2649-45aa-8270-6950f135ed9c, 8.9.2020.
  11. www.quarks.de/umwelt/faq-so-viel-wasser-gibt-es-auf-der-erde/#:~:text=Die%20Oberfl%C3%A4che%20der%20Erde%20ist,in%20unseren%20Meeren%20und%20Ozeanen.
  12. www.hhu.de/biodidaktik/WasserSek_I/wo_findet_man_wasser/dateien/wasser_auf_der_ erde.html. 
  13. www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/globalisierung/52730/wasserverbrauch.
  14. www.wolff-kamen.de/files/grauwasserbroschuere.pdf.
  15. www.nabu.de/download/TabelleVergleichKreutzfahrschiff_Pkw.pdf.
  16. Bund-Länder-Verinbarung / Bund-Länder-Zusatzvereinbarung.
  17. www.sueddeutsche.de/leben/umwelt-umweltschutz-ist-wichtig-autofahren-ist-wichtiger-1.3462590.
  18. Kraus, Sprüche und Widersprüche, 1909.
  19. https://veus-shipping.com/2018/01/wasserschutzpolizei-entlarvt-umweltsuender.

 

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