Buchbesprechung

Europarecht

Ein Studienbuch für die Polizei

Europarecht für die Polizei? Über lange Strecken vollzog sich der Prozess der europäischen Integration im Schwerpunkt auf wirtschaftlichem Gebiet, Europarecht war ein Fremdwort für die Polizei. Geändert hat sich das aber, seit durch den Vertrag von Maastricht zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres begründet wurde, aus welcher sich durch den nachfolgenden Vertrag von Amsterdam die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen als sog. dritter Säule der Europäischen Union herausgeschält hat. Seither gestaltet sich diese Zusammenarbeit immer intensiver und der Prozess der Europäisierung durchdringt auch den polizeilichen Bereich, was bereits an einigen Stichworten ablesbar ist: Europol, Eurojust, Schengen-Raum, Europäischer Haftbefehl, Kampf gegen Terrorismus und internationale Kriminalität usw. An Lehr- und Studienbüchern zum Europarecht ist im Allgemeinen kein Mangel. Woran es aber fehlt, ist eine Darstellung, die die speziell die Polizei betreffenden Belange in den Blick nimmt und ein anschauliches Bild davon vermittelt, welche praktische Bedeutung die europäische Zusammenarbeit im polizeilichen und strafrechtlichen Bereich inzwischen erlangt hat.
In seinem Studienbuch unternimmt es der Verfasser – Professor für öffentliches Recht und Europarecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW und in diesen Rechtsbereichen als Autor vielfach hervorgetreten - , die polizeirelevanten Materien in das allgemeine System des Europarechts einzuordnen und ihren spezifischen Inhalt zu verdeutlichen, auch und gerade im Hinblick auf ihre Auswirkungen in der polizeilichen Praxis. Das Buch wendet sich an Studierende, die sich in der Ausbildung zur Kommissaranwärterin/Kommissaranwärter befinden, und an Praktiker, die sich bei ihrer Arbeit mit europarechtlichen Fragestellungen auseinandersetzen müssen. Inhaltlich gliedert sich das Buch in zwei Abschnitte, einen allgemein gehaltenen und einen polizeispezifischen Teil. Im ersten Teil wird, für das Verständnis des Europarechts unverzichtbar, das allgemeine System dieser Rechtsordnung erläutert, darunter die Entwicklung der Europäischen Union von der Gründung der Europäischen Gemeinschaften bis zur Umgestaltung der EU durch den Vertrag von Lissabon, der institutionelle Aufbau der EU mit ihren Organen und anderen Einrichtungen, die Rechtsquellen des europäischen Gemeinschaftsrechts im Hinblick auf Handlungsformen, Zustandekommen, Wirkung und Verhältnis zu deutschem Recht sowie die hauptsächlichen Möglichkeiten des Rechtsschutzes auf europäischer Ebene. Der allgemeine Teil enthält anschließend eine Darstellung der Grundfreiheiten des Binnenmarktes ( freier Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital ) in den Grundzügen sowie knapp gehaltene Kapitel über einzelne Politiken der EU bis hin zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik in der 2. Säule. Der zweite Abschnitt des Buches befasst sich mit der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit ( PJZS ) als der 3. Säule der EU. Hier werden behandelt Ziele, Mittel und Handlungsinstrumente der PJZS, der Europäische Haftbefehl und seine Handhabung in Deutschland, die Tätigkeit Gemeinsamer Ermittlungsgruppen, weitere Einrichtungen wie Gemeinsame Zentren in den Grenzregionen, das Europäische Justizielle Netz usw., die Handlungsmöglichkeiten der Polizei im System „Schengen ( grenzüberschreitende Obversation und Nacheile ) sowie die vertiefte polizeiliche Zusammenarbeit außerhalb der EU im Vertrag von Prüm. Ein Stichwortverzeichnis schließt das Buch ab, jedem der hier stichwortartig gekennzeichneten Einzelabschnitte, sind weiterführende Literaturhinweise vorangestellt. Dem Verfasser ist es uneingeschränkt gelungen, dem von ihm angesprochenen Adressatenkreis ( Praktikern wie Auszubildenden ) die erforderlichen Grundlagen des Europarechts zu vermitteln und dessen polizeispezifische Aspekte in ihrer Reichweite und Dynamik überzeugend und gut nachvollziehbar herauszuarbeiten. Bei Letzterem ist besonders hilfreich die praxisnahe, d.h. mit vielen Beispielen aus der Praxis angereicherte Darstellung. Ein weiterer Vorzug des Buches liegt darin, dass die Ausführungen zu den einzelnen Themen im allgemeinen Teil knapp gehalten sind. Der Text ist klar und prägnant geschrieben, Schaubilder und Tabellen tragen zum besseren Verständnis von Verfahrensabläufen und anderen Zusammenhängen bei. Insgesamt ist es dem Verfasser gelungen, die komplizierte Materie des Europarechts konzentriert und unter Beschränkung auf das Wesentliche darzustellen, so dass sich das Buch durch ein hohes Maß an Verständlichkeit auszeichnet. Wer sich von den angesprochenen Adressaten in die Grundlagen des Europarechts einarbeiten will, greife zu diesem Band.

Autor: Prof. Dr. Patrick Ernst Sensburg M. A.
Anmerkungen: 1. Auflage 2009, 240 Seiten, DIN A 5 Broschur
ISBN: 978-3-8011-0619-5
Verlag: VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR
Preis: 18,90 Euro
Verfasser: Prof. Dr. Hans Georg Fischer, Zülpich Logo Verlag

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