Die Aufgaben der Wasserschutzpolizeien im Bereich der Küsten- und Seeschifffahrt

Von EPHK Peter Berg, Hamburg*

1 Einleitung

Schutzpolizei, Bereitschaftspolizei, Kriminalpolizei, SEK, MEK, Hundeführer und Reiterstaffel – dies sind nur einige der vielschichtigen und interessanten Tätigkeitsfehler im Polizeivollzugsdienst. Jede Dienststelle und jede Funktion haben ihre besondere Faszination. Eine spezielle und eher kleine Gruppe, wir sprechen bundesweit von etwa 3.500 Kollegen, tummelt sich u.a. am und auf dem Wasser. Die Wasserschutzpolizei, auch „Wapo“ genannt, hat allerdings so überhaupt nichts mit den gleichnamigen Serien vom Bodensee, aus Duisburg oder Berlin zu tun. Ähnlich verhielt es sich mit der Serie Küstenwache und der täglichen Arbeit der Bundespolizei (BuPol) See. Und das liegt u.a. daran, dass Deutschland überhaupt keine Küstenwache besitzt. Schreibt uns doch das Grundgesetz in unser Merkheft, dass Polizei Ländersache ist und die BuPol See ihre Aufträge hauptsächlich aus dem Grenzschutzauftrag bezieht.

2 Maritimes Sicherheitszentrum Cuxhaven

Um die Vorzüge eines gemeinsamen Handelns dennoch zu genießen, betreiben die fünf Küstenländer Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein seit 2001 als gemeinsame Service- und Koordinierungsstelle für die Einsatzgebiete der Nord- und Ostsee die WSP-Leitstelle. Standort dieser länderübergreifenden Dienststelle ist des Maritime Sicherheitszentrum (MSZ) in Cuxhaven. Dienstherr ist das Land Niedersachsen und besetzt ist sie mit Kollegen aus den beteiligten Ländern.

Als Service- und Koordinierungsstelle ist sie nicht selten Tippgeber oder Initiator wasserschutzpolizeilichen Tätigwerdens. Im Einsatzfall werden von dort die Dienstboote geführt, unterstützt und die Lage dokumentiert. Im Tagesgeschäft wird Recherche in alle Richtungen wasserschutzpolizeilicher Arbeit betrieben.

Abb. 1: Maritimes Sicherheitszentrum Cuxhaven.

Da die Schifffahrt international ist und die Wasserstraßen nicht an der seewärtigen Grenze des deutschen Hoheitsgebietes enden, führen die Recherchen die Kollegen häufig in Regionen der Welt, in der deutsches Einschreiten nicht zu vermuten ist. So kommt es regelmäßig vor, dass illegale Verbringungen von Seeschiffen zum Abwracken an Stränden in Bangladesch oder Indien als Verstöße gegen nationale oder EU-Vorschriften ermittelt und zur Anzeige gebracht werden. Hier wird auch in aller Regelmäßigkeit mit den beteiligten Flaggenstaaten zusammengearbeitet. Aber auch Recherche und Ermittlungen vor der eigenen Haustür, in der deutschen Bucht oder der Ostsee, gehört zum täglichen Dienst der WSP-Leitstelle.

Abb. 2: Innenansicht des Maritimen Sicherheitszentrums mit den Leitstellen der Wasserschutzpolizeien der Küstenländer und der Bundesleitstelle.