Wichtiges in Kürze

Von Gunhild v. d. Groeben, Journalistin, Mainz

Drogen: 2013 mehr Todesopfer, weniger Erstkonsumenten, mehr Crystal

Erstmals seit 2009 ist die Zahl der Drogentoten in Deutschland im Jahr 2013 wieder um rund sechs Prozent auf 1002 angestiegen. Auch die Zahl der polizeilich erfassten Rauschgiftdelikte ist um rund 7 Prozent auf 253.525 Fälle angestiegen. Das ergibt die Rauschgiftlage 2013, die BKA-Präsident Jörg Ziercke gemeinsam mit der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marlene Mortler, der Öffentlichkeit vorstellte. Die Zahl der Tatverdächtigen stieg auf 210.792 Personen, eine Zunahme von rund 6 Prozent gegenüber 2012. Die Rauschgiftkriminalität hat weiterhin einen Anteil von etwa 4 Prozent an der Gesamtkriminalität. Die Zahl erstauffälliger Konsumenten (EKhD) stieg bei kristallinem Methamphetamin – dem sogenannten Crystal – in 2013 auf 2.746 (2012: 2.556) an, was einer Zunahme von etwa 7 Prozent entspricht. Ebenso haben sich die Sicherstellungsfälle und -mengen bei den synthetischen Drogen weiter erhöht. Bei kristallinem Methamphetamin verzeichnete die Polizei 3.847 Sicherstellungsfälle – knapp 10 Prozent mehr als 2012. Die Sicherstellungsmenge stieg auf rund 77 Kilogramm, was einem Anstieg von rund 3 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Den größten Anstieg Erstauffälliger Konsumenten harter Drogen stellte die Polizei 2013 beim illegalen Konsum von Ecstasy mit knapp 18 Prozent (1.480 EKhD) fest. Insgesamt ging die Zahl der EKhD (19.210)um zwei Prozent gegenüber dem Vorjahr zurück. Mehr: www.bka.de

Schickes Trio: Drei Bundesländer beschaffen Uniformen gemeinsam

Die Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland werden künftig die Uniformen für Polizistinnen und Polizisten gemeinsam anschaffen. Die einheitliche Uniform wurde noch einmal optimiert und den Wünschen der Beamtinnen und Beamten angepasst. Sie ist nach Überzeugung der Innenminister der drei Länder „ein wichtiges und in der Öffentlichkeit sichtbares Zeichen für die gute Zusammenarbeit zwischen den Nachbarländern“. In engem zeitlichen Zusammenhang zu der Ministerentscheidung fordert die GdP Rheinland-Pfalz, dass „alle uniformierten Kolleginnen und Kollegen eine repräsentative Uniform bekommen“ können sollen. Die Standarduniform sei nach Meinung vieler Kolleginnen und Kollegen „bei durch den Dienstherrn gewu?nschtem o?ffentlichem Auftreten bei verschiedenen Anla?ssen z.B. bei Empfa?ngen mit dienstlicher Teilnahme, Trauerfeiern usw. nicht akzeptabel“. Mehr: www.sr-online.de

Like : Polizei im sozialen Netz

Nachdem die Innenministerkonferenz im Herbst vergangenen Jahres festgestellt hatte, die Nutzung sozialer Netzwerke für polizeiliche Zwecke könne „eine sinnvolle Ergänzung zu den herkömmlich genutzten Medien darstellen“, machen immer mehr Länderpolizeien von dieser Möglichkeit Gebrauch. So kündigte Anfang April Rheinland-Pfalz die dauerhafte Facebook-Präsenz der Polizei nach einer einjährigen erfolgreichen Testphase an. Mehr: https://www.facebook.com/PolizeiRheinlandPfalz

Europäische Justiz- und Innenpolitik: Praktische Zusammenarbeit stärken

Die EU-Kommission hat Mitte März die künftige Agenda der europäischen Justiz- und Innenpolitik vorgelegt. Das derzeit geltende fünfjährige Stockholmer Programm, in dem die Prioritäten für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts festgelegt wurden, läuft am 1. Dezember 2014 aus. Das berichtet der Behörden Spiegel. Im Bereich Inneres will die EU-Kommission die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten stärken und die Synergien mit anderen Politikbereichen besser nutzen. Auch sollten vereinbarte Vorschriften und bestehende Instrumente vollständig umgesetzt werden. Zu den Erfolgen der vergangenen Jahre zählt EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström die Errichtung des gemeinsamen europäischen Asylsystems, die Stärkung des Schengenraums und bessere Reaktion auf organisiertes Verbrechen wie z. B. Menschenhandel, Internet-Bedrohungen oder Korruption. Die Umsetzung der 2010 angenommenen Strategie der Inneren Sicherheit habe Fortschritte ermöglicht. Die fünf Ziele der Strategie blieben gültig, doch die konkreten Maßnahmen und Aktionen müssten überprüft werden. Zum Beispiel müsse die praktische Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungsbehörden in den Mitgliedstaaten gestärkt werden. Auch in anderen Bereichen könne mehr getan werden, z.B. Korruptionsbekämpfung, Bekämpfung des Menschenhandels, Maßnahmen gegen illegalen Handel mit Feuerwaffen, Reaktion auf Sicherheitsbedrohungen im Internet, Verhütung von Terrorismus und Maßnahmen gegen Radikalisierung und Rekrutierung, Stärkung der Widerstandsfähigkeit Europas gegenüber Krisen und Katastrophen oder Ansprechen der internen Sicherheit als Teil der EU-Außenpolitik und Herstellung einer Verbindung mit den EU-Hilfs- und Kooperationsprogrammen. Mehr: www.behoerden-spiegel.de

Verklickt: Medienpaket zur Sicherheit im Netz

Um die Sicherheit im Umgang mit digitalen Medien bei Kindern und Jugendlichen und ihren erwachsenen Bezugspersonen zu verbessern und sie vor den Gefahren und Straftaten der virtuellen Welt zu schützen, hat die Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes ein Medienpaket entwickelt, das für den Einsatz in Schulen ab Klassenstufe sieben geeignet ist. Mehr: http://www.polizei-beratung.de/startseite-und-aktionen/verklickt.html