Wichtiges in Kürze

Der 5. Europäische Bevölkerungs- und Katastrophenschutzkongress findet vom 5.-6- November 2009 in der Stadthalle Bonn Bad Godesberg statt.
Mehr: www.disaster-management.eu
Unter dem Thema „Vernachlässigte Hoffnungsträger - Kinder und Jugendliche zwischen Markt, Medien und Milieu„ findet vom 16.-18. November 2009 in Potsdam die Fachkonferenz SUCHT 2009 der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen statt. Mehr: www.dhs.de/
Der 8. Kongresses zur Europäischen Sicherheit und Verteidigung findet am 08. und 09. Dezember 2009 im Berliner Congress Center (bcc) statt. Mehr: www.euro-defence.eu/

Amok: Fakten zum Thema
Einen Überblick über Forschung und Prävention zum Thema Amoktaten von Jugendlichen hat das Deutsche Forum für Kriminalprävention erarbeitet. > Mehr

Ahoi: Bootspass schützt
Freizeitkapitäne genießen den Sommerspaß auf Jolle oder Yacht. Damit das so bleibt und Boote vor Diebstahl wirkungsvoller geschützt werden, wurde der Bootspass entwickelt. > Mehr

Kriminalstatistik: Mehr Übergriffe auf Straßen
Die Gewaltkriminalität ist erstmals seit neun Jahren zurückgegangen, die Zahl der registrierten Diebstähle sinkt auf ein Rekordtief. Zugleich gibt es aber immer mehr gewaltsame Übergriffe auf den Straßen in Deutschland. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Der GdP-Vorsitzende Konrad Freiberg warnte nachdrücklich davor, die Anzeichen von zunehmender Verrohung zu übersehen. Die Gesamtzahl der Straftaten sank 2008 um 2,7 Prozent auf 6.114.128. Die Aufklärungsquote blieb mit 54,8 Prozent nahezu unverändert (2007: 55 Prozent). Die Gewaltkriminalität ging zum ersten Mal seit 1999 leicht um 3,2 Prozent auf 210.880 Fälle zurück, die Jugendgewalt sogar noch deutlicher um 5,9 Prozent. Bei der Gewaltkriminalität auf deutschen Straßen – 72.904 Fälle gefährlicher und schwerer Körperverletzungen im öffentlichen Raum - ist ein Zuwachs von 9,1 Prozent im Vergleich zu 2007 zu verzeichnen. Zugleich stieg auch die Gewalt gegen Polizisten. Mit 28.272 Delikten wurde ein neuer Höchststand erreicht. Bei jeder dritten aufgeklärten Gewalttat wie Mord, Totschlag, Raub oder gravierenden Körperverletzungen war Alkohol im Spiel. Mehr: www.bka.de und www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/id/p90603

Auftrag: Untersuchung zur Gewalt gegen Polizei
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen den Schutz von Polizeibeamten vor Angriffen verbessern. Bis zum Herbst sollen Empfehlungen für präventive Maßnahmen erarbeitet, die Ergänzung von Sanktionsnormen geprüft und Umsetzungsvorschläge erarbeitet werden. Dabei sollen die Studien des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen einbezogen werden. Mehr: www.kfn.de/versions/kfn/assets/skizzepolizeiprojekt.pdf

DHPol: Preis 2009 ausgeschrieben
Die Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol) vergibt im Jahr 2009 den Preis für hervorragende wissenschaftliche Arbeiten zu Themen aus dem Bereich der Inneren Sicherheit. Der Preis ist mit € 9.200 dotiert. Neben Dissertationen und Habilitationsschriften können auch herausragende Diplom-, Bachelor- oder Masterarbeiten eingereicht werden. Keine Berücksichtigung finden Seminararbeiten.
Von der Teilnahme ausgeschlossen sind Arbeiten von Mitgliedern der Hochschule oder solche, die mit Unterstützung der DHPol entstanden sind. Bewerben kann man sich noch bis zum 30. September 2009 (Eingang bei der DHPol). >Mehr als PDF

Umstritten: BKA-Sperrlisten Kinderpornografie
Der Kampf gegen Kinderpornografie im Internet hat eine zusätzliche rechtliche Grundlage. Der Bundestag hat das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen„ (ZugErschwG) beschlossen. Das bis 2012 befristete Gesetz war und ist umstritten. Bedenken äußerte der Bundes-Datenschutzbeauftragte Peter Schaar. Gegen die Pläne, „Internetseiten vom BKA indizieren und von den Providern sperren„ zu lassen, hatten sich zuvor in einer Online-Petition 134.000 Menschen ausgesprochen. Dem wichtigen Ziel, die Verbreitung von Kinderpornographie zu verhindern und Kinder vor Missbrauch zu schützen, dienten die Pläne der Bundesregierung nach Überzeugung der Initiatorin nicht. Statt dessen solle man entsprechende Webseiten löschen. > Mehr

Mangelhaft: Korruptionsbekämpfung in Rumänien und Bulgarien
Die Europäische Kommission kritisiert erneut den mangelhaften politischen Willen in Rumänien und Bulgarien, wirksam gegen das organisierte Verbrechen vorzugehen. „Beide Länder erfüllen weiter nicht die EU-Standards im Kampf gegen die Korruption„, heißt es in den von der Europäischen Kommission vorgelegten Fortschrittsberichten zu beiden Ländern. Bulgarien und Rumänien waren der EU 2007 beigetreten. Seitdem werden ihr Rechtssystem und ihr Umgang mit EU-Fördermitteln deutlich kritisiert. Im vergangenen Jahr hatte die EU bereits bewilligte Hilfen von 800 Millionen Euro gestoppt. Angesichts einiger Fortschritte gab sie 115 Millionen Euro an Bulgarien in diesem Mai wieder frei. Das restliche Geld bleibt gesperrt. Bis mindestens Juli 2010 wird die
Entwicklung weiter streng beobachtet. Mehr: www.transparency.de

Nutzen zweifelhaft: Inflation von Videokameras
Zwischen 30.000 und 50.000 Kameras in Rheinland-Pfalz haben die Bürger fest im Blick, in Supermärkten und Kaufhäusern, Einkaufspassagen, Tankstellen, Bahnhöfen oder Sparkassen, aber auch in Schulen, Gerichten, Bussen oder Arztpraxen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz, Edgar Wagner, warnte vor weiterer unkontrollierter Ausbreitung und forderte strengere gesetzliche Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Videoüberwachung und bessere Möglichkeiten, die Einhaltung der Gesetze zu überprüfen. Er kündigte an, unzulässige Videoanlagen, fehlende und mangelhafte Hinweisschilder und fehlerhafte Videoüberwachungskonzepte mit fühlbaren Bußgeldern zu ahnden. Im staatlichen Bereich sollen den Behörden künftig Orientierungshilfen an die Hand gegeben werden, um eine rechtskonforme und zurückhaltende Anwendung der Videoüberwachung zu ermöglichen. Mehr: www.datenschutz.rlp.de/de/presseartikel.php?pm=pm2009071501

Geburtstag: Zehn Jahre Europol
Kurz vor dem zehnten Geburtstag bekam Europol einen neuen Direktor. Zum 1. April wurde Rob Wainwright Nachfolger von Max-Peter Ratzel. Ab 1.1.2010 wird das europäische Polizeiamt eine offizielle EU-Einrichtung wie OLAF oder CEPOL. Mehr: www.europol.europa.eu

Verabschiedet: Neues THW-Gesetz
Der Deutsche Bundestag hat das THW-Gesetz verabschiedet, in dem Aufgaben, Befugnisse sowie der Rechtsrahmen für die Tätigkeit des THW veränderten Voraussetzungen angepasst werden. Der ursprüngliche Gesetzentwurf war nach intensiven Beratungen im Vermittlungsausschuss in einigen Punkten nochmals geändert worden. > Mehr

Online: Waldbrände
Über die aktuelle Waldbrandlage sowie über fachliche Fragen im mitteleuropäischen Raum informiert die gemeinnützige Organisation@fire auf der Webseite www.waldbrandnews.de. Ebenfalls online ist das Portal www.waldbrandunfaelle.de, die sich mit Unfällen insbesondere im deutschen Raum beschäftigt.

Solferino: 150 Jahre danach
Erschüttert vom Elend verwundeter Soldaten auf dem Schlachtfeld von Solferino im Juni 1859 organisierte der Schweizer Kaufmann Henri Dunant spontan zivile Hilfe. Aus dieser Erfahrung wird eine Idee: Vier Jahre später wird in Genf das „Komitee der Fünf„ als Vorläufer des späteren Roten Kreuzes gegründet. 1864 wird erstmals in einem Krieg die Rotkreuz-Armbinde verwendet. Im gleichen Jahr wird von zwölf Staaten das erste Genfer Abkommen angenommen. Mehr: http://de.wikipedia.org/wiki/Genfer_Konventionen

Abgebremst: Bürgerportalgesetz
An dem Entwurf eines Bürgerportalgesetzes, mit dem mehr Sicherheit beim elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehr geschaffen werden soll, gibt es vielfache Kritik. Nicht nur die Opposition im Deutschen Bundestag, auch Datenschützer und der Bundesrat dringen auf eine Reihe von Änderungen. Zuvor hatte der Innenausschuss des Bundesrates die Ablehnung des Gesetzentwurfes empfohlen. Mit einem Antrag wollen die Regierungsfraktionen einen Beschluss des Deutschen Bundestages für das Bürgerportal noch im Herbst dieses Jahres erreichen. Mehr: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/136/1613618.pdf

Gespeichert: Protokolldaten beim BSI
Die IT-Infrastruktur des Bundes soll sicherer werden. Das ist das Ziel des Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes, das von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde. Das Gesetz räumt dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zusätzliche Möglichkeiten ein, um die IT-Struktur des Bundes zu schützen. Dazu gehört auch die unbegrenzte Speicherung aller „Protokolldaten„ einschließlich personenbeziehbarer Nutzerinformationen wie IP-Adressen, die bei der Online-Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltungseinrichtungen des Bundes anfallen. Diese Daten dürfen automatisiert ausgewertet werden. Nach heftiger Kritik von Opposition und Bürgerrechtlern war der Gesetzentwurf während der parlamentarischen Beratungen in mehreren Punkten geändert worden. Mehr: www.bundestag.de

Phantom-DNA: Arbeitsgruppe eingesetzt
Vor dem Hintergrund der im Zusammenhang mit den Ermittlungen im Fall der sogenannten unbekannten weiblichen Person („Phantom„) festgestellten Kontamination von Wattestäbchen wurde Ende März eine Bund-Länder- Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundeskriminalamts mit dem Auftrag eingerichtet, entsprechende forensische Standards zu entwickeln.

Pirateneinsatz GSG 9: Konsequenzen im BMI

Nach der missglückten Befreiung der Besatzung des deutschen Frachters „Hansa Stavanger„ vor Somalia zieht das Bundesinnenministerium Konsequenzen. Zukünftig wird bei einem geplanten Einsatz nur noch eine Koordinierungsstelle im Ministerium unter der Leitung des Sicherheitsstaatssekretärs den Minister unterrichten beraten. Die polizeiliche Führung des Einsatzes soll allein dem Kommandeur und der GSG 9 obliegen. Das Bundespolizeipräsidium, dem die GSG 9 normalerweise untersteht, soll künftig lediglich beratende Aufgaben haben. Dies regelt nach Medienberichten ein Erlass des Abteilungsleiters Bundespolizei im Bundesinnenministerium, Christoph Verenkotte, vom 29. Mai. Mit dem Erlass erhält die Bundesregierung mehr Spielraum, gegen Geiselnehmer im Ausland nach ihrem Ermessen vorzugehen. Heftige Kritik kam u.a. vom Spitzenkandidat der Grünen, Jürgen Trittin. > Mehr und Kommentar

Weltruhm: Kleine graue Zellen
Am 15. September vor 119 Jahren wurde Agatha Christie geboren. In über 70 Romanen schuf sie bekannte Figuren wie den Privatdedektiv Hercule Poirot und die Amateurkriminalistin Miss Marple. Ihr Bühnenstück „Die Mausefalle„ wurde seit der Uraufführung 1952 täglich im Londoner Westend gespielt. 1956 wurde sie für ihr schriftstellerisches Werk mit dem „Order of the British Empire„ ausgezeichnet.