Wichtiges in Kürze


Termine


Die Berliner Sicherheitskonferenz – Kongress zur Europäischen Sicherheit und Verteidigung – findet vom 8.–9. November 2011 in Berlin statt. Auch in diesem Jahr werden hochrangige Gäste über sicherheitsrelevante Fragen referieren und mit den Teilnehmern diskutieren. Mehr und Anmeldung: http://www.euro-defence.eu/

Der 7. Europäischer Bevölkerungs- und Katastrophenschutzkongress findet vom 28.–29. September 2011 in Bonn statt. Im Mittelpunkt stehen Fragen im Zusammenhang mit Strukturveränderungen auf europäischer Ebene und den neuen Herausforderungen des nationalen Katastrophenschutzes angesichts des Wegfalls der Wehrpflicht und des Demographischen Wandels. Mehr und Anmeldung: http://www.disaster-management.eu/

Ein Praxisseminar „Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung„ findet vom 24.–25. November 2011 im East-Hotel in Hamburg statt. Es richtet sich an Beschäftigte in öffentlichen Verwaltungen, die sich über aktuelle Entwicklungen in dem Bereich informieren möchten. Mehr: www.behoerdenspiegel.de
 
„Täter – Taten – Opfer„ ist Thema der 12. Tagung der Kriminologischen Gesellschaft vom 29. September bis
1. Oktober 2011
in Heidelberg. Hochrangige Referenten und zahlreiche Foren versprechen einen Wissens- und Gedankenaustausch auf hohem Level. Mehr: www.krimg.de/drupal/node/107

Prävention


Click it 2: Theater für Sicherheit im Internet
Einen „klicksafe„-Preis für Sicherheit im Internet„ erhielt in diesem Jahr das Theaterstück „Click it 2„ von Zartbitter Köln e. V. Der clicksafe ist mit 1000 Euro dotiert. Er wird von der Initiative clicksafe in Zusammenarbeit mit der Stiftung „Digitale Chancen„ ausgelobt.
Das Theaterstück „stellt die Gewalt unter persönlich bekannten Jugendlichen in Chatrooms, in sozialen Netzwerken wie SchülerVZ, Facebook und Messengerprogrammen in den Mittelpunkt der spannenden Geschichte. Es richtet sich an Kinder und Jugendliche, die älter als zehn Jahre sind. Inzwischen haben mehr als 400.000 Mädchen und Jungen Aufführungen der „click it!„-Theaterstücke besucht„, so Zartbitter. „click it! 2„ kann von Schulen, Stadttheatern, Bürgerzentren und Pfarr- und Kirchengemeinden im deutschsprachigen Raum gebucht werden. Für Mädchen und Jungen im Grundschulalter hat Zartbitter das Theaterstück „Ganz schön Blöd„ im Angebot. Mehr: www.zartbitter.info/

Zum Nachlesen: Präventionstag 2011 im Internet
Dokumente zum Thema „Kriminalprävention„, die beim deutschen Präventionstag vorgetragen oder eingereicht wurden, sind inzwischen im Internet nachzulesen. Mehr: http://www.praeventionstag.de/nano.cms/Dokumentation

Kriminalitätsbekämpfung


Stopp für Straftäter: Zentrale Visawarndatei geplant
Eine Visa-Warndatei soll nach dem Willen der Bundesregierung unter anderem die Bekämpfung illegaler Einreise erleichtern. Nach einem Bericht des „Behörden Spiegel„ setzt die Bundesregierung damit zum einen die Koalitionsvereinbarung um, wonach Personen, die mit rechtswidrigem Verhalten im Zusammenhang mit dem Visumverfahren oder bei sonstigem Auslandsbezug bereits auffällig geworden sind, im Visumverfahren für eine nähere Überprüfung erkennbar gemacht werden sollen. Eine entsprechend den beschlossenen Eckpunkten beim Bundesverwaltungsamt zu errichtende zentrale Visawarndatei solle dies ermöglichen, indem sie die deutschen Visumbehörden bei ihrer Tätigkeit unterstütze. Beim Bundesverwaltungsamt solle eine besondere Organisationseinheit eingerichtet werden, bei der Daten aus dem Visumverfahren mit bestimmten Daten aus der Antiterrordatei automatisiert abgeglichen würden. Durch den automatisierten Abgleich solle eine Rückmeldung durch Sicherheitsbehörden an die Visumbehörden ermöglicht werden, wenn Personen aus dem terroristischen Umfeld beabsichtigten, nach Deutschland einzureisen. Damit wird nach Überzeugung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich „auch den sicherheitspolitischen Interessen im Visumverfahren in Bezug auf die Bekämpfung des internationalen Terrorismus Rechnung getragen." Einige Stimmen aus der Opposition halten die Einrichtung der Visa-Warndatei mit Blick auf das europäische Visa-Informations-System (VIS) für überflüssig. Mehr: www.behoerden-spiegel.de

Gegen Kinderpornographie:


Europa beschließt Kompromiss
Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat einem Kompromiss zur besseren Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern zugestimmt. Wie heise online berichtet, sollen EU-Mitgliedsstaaten Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten löschen. Sie dürfen aber auch Blockaden anordnen, wenn Bemühungen nicht erfolgreich waren, Seiten zu entfernen, und zwar gerichtlich überprüfbar in einem "transparenten Verfahren" mit "ausreichenden Schutzbestimmungen". Mehr: www.heise.de/

Bayern-Trojaner: Fünfmal im Einsatz
In Bayern wurden zwischen 2009 und 2010 insgesamt fünfmal sogenannte Trojaner eingesetzt, um Straftaten wie banden- und gewerbsmäßiger Betrug oder Handel mit Betäubungs- und Arzneimitteln„ aufzuklären. Das berichtet der SPIEGEL. Mit der Software können Internettelefonate und Chat-Verkehr kontrolliert sowie Fotos von der Bildschirmoberfläche gespeichert werden. Ein Landesgesetz ermöglicht es Polizei und Verfassungsschutz in Bayern, im Rahmen der online-Durchsuchung zur vorbeugenden Abwehr von Gefahren die Computer von Verdächtigen ausforschen. Mehr: www.spiegel.de/spiegel/print/d-79175737.html

Organisierte Kriminalität


Nicht ok: Rund 1,5 Milliarden Schaden durch OK
Fast 10.000 Tatverdächtige wurden im Jahr 2010 in insgesamt 606 Strafverfahren im Zusammenhang mit Organisierter Kriminalität (OK) ermittelt. Die Bedrohung durch OK bleibt damit weiter hoch. Nach Angaben von BKA-Präsident Jörg Ziercke stellten Deutsche mit 3.515 Personen die größte Gruppe (36,5 Prozent) bei den Tatverdächtigen, gefolgt von Türken mit 996, Italienern mit 340, Serben mit 330 und Polen mit 294 Tatverdächtigen.
Die höchsten Gewinne gab es im Bereich der Wirtschaftskriminalität (rund 400 Millionen), bei Steuer- und Zolldelikten (rund 190 Millionen), den Rauschgifthandel (knapp 130 Millionen) und der Umweltkriminalität. In knapp einem Drittel der Verfahren ist es gelungen, illegal erlangtes Vermögen abzuschöpfen. Insgesamt konnten rund 170 Millionen Euro als Vermögenswerte vorläufig gesichert werden.
35 Verfahren richteten sich gegen deutsch-dominierte Rockergruppen. Bei weiteren 22 OK-Verfahren gab es Verbindungen zu Rockergruppierungen. Mehr: www.bka.de/lageberichte/ok.html

Internetkriminalität


Lagebild: Cyberkriminalität wächst, Angst davor auch
Mehr infizierte PC’s, mehr Betrug bei Geschäften im Internet, mehr Phishing und Datenklau – das ist die Kurzfassung des Lagebildes Cybercrime 2010, das vom Bundeskriminalamt (BKA) vorgestellt wurde, sowie einer aktuellen Umfrage des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM), die gleichzeitig vorgestellt wurde.
70 Prozent aller deutschen Internet-Nutzer ab 14 Jahren haben schon einmal negative Erfahrungen im Web gemacht, ergab die BITKOM-Umfrage. Viren und andere Schadprogramme stehen dabei für 47 Prozent der User, also gut 25 Millionen Personen, an erster Stelle. Im Vorjahr waren es noch 43 Prozent. Jeder Siebte fühlte sich von einem Geschäftspartner betrogen, beispielweise bei Online-Auktionen. Fast verdoppelt hat sich die Zahl der User, deren Zugangsdaten zu Plattformen, Email-Diensten, Auktionshäusern oder Online-Banking ausspioniert wurden.
Inzwischen fürchten 85 Prozent aller User die Bedrohung durch Internetkriminelle. Gleichzeitig nutzen aber nur drei Viertel der Internetnutzer ein Virenschutzprogramm und noch weniger eine Firewall. Mehr: www.bka.de; www.bitkom.org.; Tipps zur Vorbeugung unterhttp://www.bitkom.org

Polizei


Eigenständige Säulen: BKA und Bundespolizei
Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei bleiben weiterhin eigenständige Säulen der Polizei des Bundes. Das entschied Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, nachdem zuvor die Schnittstellen zwischen BKA, Bundespolizei und Zollverwaltung von der Werthebach-Kommission eingehend untersucht worden waren. Ein großer Teil der Kommissionsempfehlungen werde umgesetzt, sagte Friedrich.
Die Aus-und Fortbildung für beide Säulen der Polizei des Bundes wird zukünftig bei der Bundespolizeiakademie zusammengeführt. Geplant ist darüber hinaus mittelfristig die Einrichtung eines IKT-Zentrums, in dem die Informations- und Kommunikationstechnik beider Polizeibehörden zusammengeführt werden soll, ohne Änderung des jeweiligen rechtlichen Befugnisrahmens. Mehr: www.bmi.bund.de

Social Media: Herausforderung und Chance
Der Einsatz von Social Media ist eine der zentralen Herausforderungen für Europäische Polizeiorganisationen. Das ist Ergebnis einer Studie des EU-Projektes „Composite„, die vom Fraunhofer-Institut für Angewandte Informationstechnik (FIT) durchgeführt wurde. Im Rahmen der Studie wurden Gespräche mit IT-Spezialisten der Polizeien aus zehn EU-Ländern sowie mit 20 IT-Firmen geführt, die Polizeien technisch ausrüsten. Als Ergebnis wurden sechs IT-Trends identifiziert, die alle Befragten beschäftigten: Systemintegration, erhöhte Mobilität, Überwachungstechnologie, digitale Biometrie, Probleme mit der Nutzerakzeptanz und Social Media.
Social Media wird nach Angaben des FIT vor allem in den Niederlanden und in Großbritannien bereits aktiv genutzt. Alle Länder sehen Social Media aber als zentrale Herausforderung der Zukunft. Im Mittelpunkt stehen Überlegungen, wie solche Systeme eingesetzt werden können, um die Öffentlichkeit in Ermittlungstätigkeiten einzubinden, den Nutzen bestimmter Polizeiaktionen transparent zu machen und das Vertrauen in der Bevölkerung zu vergrößern. Mehr und Download der Studie: www.fit.fraunhofer.de/presse/11-04-05.html

Verfassungsschutz


Im Blick: Islamisten, Extremisten und Cyber-Kriminelle
Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist weiterhin das zentrale Thema der Sicherheitsbehörden. Das betonte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2010. Besonders aufmerksam müsse man unter den insgesamt 29 in Deutschland aktiven islamistischen Organisationen die schnell wachsende Gruppe der Salafisten beobachten, die bundesweit netzwerkartige Strukturen entwickelt hätten. Sie nutzten mit Hilfe des Internet die Begeisterungsfähigkeit junger Menschen aus. Bereits 2010 habe das Bundesinnenministerium mit vereinsrechtlichen Maßnahmen reagiert. Unter anderem waren im Dezember 2010 bei einem Großeinsatz zahlreiche Vereins- und Privaträume durchsucht worden, die dem salafistischen Netzwerk zuzuordnen sind.
Eine besondere Bedrohung seien auch die internetbasierten Angriffe auf Computersysteme von Wirtschaftsunternehmen und Regierungsstellen. Nach der Einrichtung des Nationalen Cyber-Abwehrzentrums habe die Bundesregierung die Voraussetzungen für schnelle und abgestimmte Reaktionen zur Abwehr von IT-Angriffen geschaffen.
Im Bereich des Rechtsextremismus sei ein leichter Rückgang auf rund 25.000 Personen zu verzeichnen. Die Zahl der aktiven Linksextremisten sei demgegenüber von 6.600 auf 6.800 gestiegen. Allerdings hätten Linksextremisten – trotz der geringeren Anzahl der Aktiven – mehr Straftaten verübt, bei denen Gewalt angewendet wurde.
Rechtsextremisten entscheiden sich übrigens inzwischen häufiger für ein unauffällig-bürgerliches Outfit. Mehr: http://www.verfassungsschutz.de/de/links/allgemein/

Zivil- und Katastrophenschutz


Übung am PC 1: Unfälle mit Gefahrgut
Ein für Feuerwehren kostenloses virtuelles Trainingsprogramm des Transport-Unfall-Informations- und Hilfeleistungssystems (TUIS-VR) der deutschen chemischen Industrie hilft Feuerwehrleuten, sich auf Ernstfälle vorzubereiten. Mit Hilfe von fünf Szenarien können Feuerwehren nach Angaben des Behörden Spiegel online am Computer komplizierte Lagen bei Transportunfällen mit Gefahrgut trainieren. Die meisten Feuerwehrleute sammeln relativ selten praktische Erfahrungen bei derartigen Schadensfällen, müssen aber im Ernstfall richtig reagieren können. Die Szenarien lassen sich in fünf Schwierigkeitsgrade einteilen. Für Ausbilder gibt es Begleitmaterial zum Herunterladen sowie allgemeine Anleitungen für den Betrieb, zur Übungsvorbereitung sowie für den eigentlichen Führungsvorgang. Mehr: http://tuisvr.xvrweb.com/willkommen/ 

Übung am PC 2: Katastrophen beherrschen
Mit der von der Bundeswehr über Jahre entwickelten und erprobten Simulationstechnik SIRA steht dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eine überzeugende Simulationstechnik für zukünftige Übungen und eine realitätsnahe Ausbildung im Bevölkerungsschutz zur Verfügung. Das BBK will die Software nun sukzessive weiterentwickeln und spezifische Automatismen des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes einarbeiten.
Mit der Simulationstechnik lassen sich verschiedene Lage-Szenarien simulieren, etwa Hochwasser, eine Masse an Verletzten bei einem Fußballspiel, Erdbeben, Stromausfall, Terroranschläge, „Schmutzige Bomben„, Sturmlagen oder auch Waldbrände. Mehr: www.bbk.bund.de

Passgenau: Warnung per KATWARN
Ein neues Frühwarnsystem soll Bürgerinnen und Bürger auf lokaler Ebene passgenau und verständlich vor Katastrophen und Gefahrensituationen warnen. Mit Hilfe des vom Fraunhofer Institut für Software- und Systemtechnik ISST in Frankfurt entwickelten Warnsystems „KATWARN„ können Bürger postleitzahlengenau per SMS oder optional per Email mit Anweisungen der Feuerwehr- und Rettungsleitstellen gewarnt werden. Dieses Angebot wird im Rahmen eines Pilotversuches in Frankfurt/Main getestet. Es ergänzt die üblichen Warnungen per Sirene, Radio oder Lautsprecherdurchsagen. Die Warnungen enthalten Kurzinformationen über die Gefahr und Verhaltensempfehlungen. Wer per SMS oder Email informiert und gewarnt werden möchte, muss sich zuvor bei KATWARN anmelden und eine Postleitzahl angeben. Bis auf die Email, mit der man sich anmeldet, ist der Service kostenfrei.
Zusätzlich zu diesen „klassischen„ Warnmöglichkeit werden nach Angaben des Fraunhofer-Instituts im Rahmen von KATWARN weitere Warntechnologien getestet.
Der Bund setzt auf den Ausbau des Satellitengestützten Warnsystems (SatWas) zu einem modularen Warnsystem mit einheitlicher Benutzeroberfläche für sämtliche Gefahrenlagen. Auch hier sind nach Angaben des BBK alle vorhandenen und derzeitig vorstellbaren Systeme integrierbar. In der ersten Pilotphase erhalten die Länder Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und die Freie Hansestadt Hamburg eine SatWas-Anlage, die sie in die Lage versetzt, sich über eine Leitstelle dem bestehenden Bundessystem anzuschließen. In der zweiten Phase sollen dann alle Bundesländer technisch angebunden werden. Mehr: www.isst.fraunhofer.de undwww.ub-feuerwehr.de/

Technik


Galileo: Start im Oktober
Am 20. Oktober sollen die ersten beiden Satelliten für Europas zukünftiges Navigationssystem Galileo in den Weltraum starten. Das kündigte EU-Kommissar Antonio Tajani an. Startpunkt wird Kourou sein, eine russische Sojus-Rakete wird die Satelliten befördern.
Das europäische Navigationssystem Galileo soll auf dem neuesten Stand der Technik global präzise Ortungsdienste unter ziviler Kontrolle liefern. Das ist ein wesentlicher Unterschied zum amerikanischen GPS-System. Insgesamt sollen 30 Satelliten eingesetzt werden. In den vergangenen Jahren war die Entwicklung von Galileo immer wieder von Pannen und Rückschlägen begleitet worden. Mehr: www.astronews.com

Drohnen: Verkehrsregeln gesucht
Überraschende Erkenntnisse zu den Einsatzmöglichkeiten (und -schwierigkeiten) von Drohnen vermittelt ein Bericht von heise online über eine Tagung der Deutschsprachige Arbeitsgruppe für unbemannte Luftfahrzeuge (UAV-DACH) in Wartberg bei Bonn. Die Arbeitsgruppe, in der 25 Firmen Mitglied sind, versteht sich als Initiative zur Integration von Unbemannten Luftfahrzeugen in den zivilen Luftraum. Ziel sind technische Standards für den problemlosen Einsatz von Drohnen im deutschen Luftraum. Zur Zeit ändern sich die Regeln von Bundesland zu Bundesland und das führt zu Schwierigkeiten. Diese waren unter anderem Thema bei der Tagung. Heise berichtet von Beispielen, die dort genannt wurden: „So mussten Weinberge zu ’Sperrgebieten’ erklärt werden, damit Drohnen die Weinstöcke gezielt besprühen konnten – ein Job, den sonst ’richtige’ Hubschrauber machen, die gleich Berg und Tal mit einnebeln. Auch der Einsatz von Drohnen zur Vogelzählung, die systematisch von Wendepunkt zu Wendepunkt ein Vogelschutzgebiet ’aufklären’, steht unter Vorbehalten. Wenn Vögel nicht gestört werden dürfen, surren die Flugobjekte leise abseits der menschlichen Sicht auf ihren per Laptop festgelegten Routen. Das aber verstößt gegen die gesetzliche Auflage, dass der Drohnenführer sein Gefährt sehen muss. Umgekehrt gibt es in Deutschland (und der Schweiz) Genehmigungsprobleme, wenn Drohnen so aussehen, dass sie Vögel erschrecken können„. Mehr: www.heise.de, www.uavdach.org/ undhttp://www.greenx.nl/birds.html

Verwaltung


Köln: Virtuelle Postkutsche
Die Stadt Köln setzt als eine der ersten deutschen Großstädte den E-Postbrief für die Kommunikation mit den Bürgern ein. Die Verwaltung versendet in einem ersten Pilotprojekt die Benachrichtigungen an Kölner, deren Personalausweis bald abläuft, über das neue sichere Kommunikationsmedium der Deutschen Post. Ziel dieser Reform ist die kostengünstige, schnelle und sichere Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern.
Kölner Bürger, die sich bereits unter www.epost.de registriert haben, können zukünftig elektronisch mit ihrer Verwaltung kommunizieren. Wer noch keine E-Postbrief-Adresse hat, bekommt seine Behördenbriefe wie gewohnt in den Briefkasten. Mehr: www.innovative-verwaltung.de