REZENSION

Möstl/Trurnit, Polizeirecht Baden-Württemberg, Kommentar. 2. Auflage 2025

Der vorliegende Kommentar stellt das allgemeine Polizeirecht des Landes Baden-Württemberg klar und übersichtlich dar. Er wird von systematischen Vorbemerkungen umrahmt, in denen es um grundsätzliche Fragestellungen zum Gefahrenabwehrrecht in Deutschland, die spezifischen Entwicklungslinien in Baden-Württemberg und die Datenschutz-Richtlinie (EU) 2016/680 geht. Unter anderem werden die zentralen und in einem ambivalenten Spannungsverhältnis stehenden Leitbegriffe „Freiheit und Sicherheit“ erläutert. Dabei wird sowohl die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. nur BVerfGE 115, 320) als auch der im europäischen Unionsrecht maßgebliche „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ berücksichtigt.

Für eine leichte Orientierung sorgt die stringente Strukturierung. Ausgehend vom Gesetzestext, einem allgemeinen Überblick und einer Inhaltsübersicht, werden die einzelnen Vorschriften vom Allgemeinen hin zum Besonderen erörtert. Hervorzuheben sind der jeweils fundierte Einstieg, die Hinweise auf praxisrelevante Fragen, eine differenzierte Betrachtung der erkannten Problemstände sowie die durchgehende Objektivität der Bewertungen. Hinzu kommt ein überzeugendes Sachverzeichnis, das die individuelle Recherche erleichtert.

Der Kommentar wird von Prof. Dr. Markus Möstl von der Universität Bayreuth und Prof. Dr. Christoph Trurnit von der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg herausgegeben. Als Bearbeiter konnten zudem weitere Autoren aus dem Hochschulbereich und der juristischen Praxis gewonnen werden, die durchgehend ausgewiesene Kenner der Materie sind.

Die 2. Auflage bringt das Werk hinsichtlich Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auf den Stand vom 15. März 2024.

Als Zielgruppe werden Angehörige der Justiz, von Polizei- und Verwaltungsbehörden, Ministerien sowie Lehrende und Studierende an Hochschulen ausgewiesen.

Da das Standardwerk auf nahezu alle Fragen des allgemeinen Polizeirechts Baden-Württemberg fundierte Antworten bereithält, gehört es zweifellos in jede Polizeidienststelle des Landes. Aber auch für den länderübergreifenden wissenschaftlichen Diskurs, hinzuweisen ist hier auf zum Teil sehr unterschiedliche Ansätze der Gesetzgeber, leistet der Kommentar einen wichtigen Beitrag und die Auswertung dürfte daher obligatorisch sein.

Hartmut Brenneisen, Preetz/Worms

Herausgeber: Markus Möstl, Christoph Trurnit

Titel: Polizeirecht Baden-Württemberg

Auflage: 2. Auflage 2025

Format: 991 Seiten, 24,0 x 16,0 cm, Hardcover

Preis: 139,00 Euro

ISBN: 978-3-406-81843-1

Verlag: Verlag C.H. Beck oHG