Innere Sicherheit weiterdenken: Ausgrenzung, Hass und Gewalt
mit einem Bericht zur 65. Herbsttagung des BKA (Teil 2)
Bildrechte: Prof. Ralph Bertel, Frankenberg/Sa.
Anmerkungen
- Im Rahmen dieses Aufsatzes kann nur exemplarisch auf einige Inhalte der Tagung eingegangen. Eine umfassende Übersicht über alle (dem Bundeskriminalamt als Dateien) vorliegenden Redebeiträge können auf der Homepage des BKA eingesehen werden. www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/
- Ausführlich: www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2019/10/ kabinett-beschliesst-massnahmen-gg-rechtsextrem-u-hasskrim.html sowie www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2019/massnahmenpaket-bekaempfung-rechts-und-hasskrim.pdf; Abruf: 20.12.2019.
- Statistische Angaben vgl. Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat, Politisch Motivierte Kriminalität im Jahr 2018, Bundesweite Fallzahlen, S. 5 – 6, www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2019/pmk-2018.pdf, Abruf: 26.12.2019.
- Manichäismus ist eine nach ihrem Begründet, dem Perser Mani (* 14. April 216 † 276/277) benannte dualistisch-gnostische Religion der Spätantike und des frühen Mittelalters. Sie verlangt einerseits von den Menschen Askese und Reinheit, um zur Erlösung zu gelangen. Andererseits teilt sie die Welt und Menschen in Gut und Böse ein und betrachtet die Welt als Schauplatz eines Kampfes zwischen, zwischen den Mächten des Lichtes und denen der Finsternis. (https://anthrowiki.at/Manich%C3% A4ismus, Abruf: 21.12.2019.
- Balschmiter, Peter, et al. Erste Untersuchung zum Dunkelfeld der Kriminalität in Mecklenburg-Vorpommern. Abschlussbericht, 2017, S. 54, www.fh-guestrow.de/doks/forschung/dunkelfeld/Abschlussbericht_ 2017_11_05.pdf, Abruf: 11.12.2019.
- Zur Broken Windows Theorie vgl. u. a. www.krimlex.de/artikel.php, Abruf: 26.12.2019.
- Rüdiger, Thomas-Gabriel: Das Broken Web: Herausforderung für die Polizeipräsenz im digitalen Raum. In: Thomas-Gabriel Rüdiger und Petra Saskia Bayerl (Hg.): Digitale Polizeiarbeit. Herausforderungen und Chancen. Wiesbaden: Springer VS (Research), 2018, S. 259.
- „Gehasst wird aufwärts und abwärts, in jedem Fall in einer vertikalen Blickachse, gegen „die da oben“ oder „die da unten, immer ist es das kategorial ‚Andere‘, das das ‚Eigene‘ unterdrückt oder bedroht, das ‚Andere‘ wird als vermeintlich gefährliche Macht oder als vermeintlich minderwertiges Ding phantasiert – und so wird die spätere Misshandlung oder Vernichtung nicht bloß als entschuldbare, sondern als notwendige Maßnahme aufgewertet. Der Andere ist der, den man straflos denunzieren oder missachten, verletzen oder töten kann.“ Emcke, Caroline, Gegen den Hass, 3. Aufl. 2016, S. 12.
- Agamben, Giogio, Homo Sacer, Die Souveräne Macht und das nackte Leben, Frankfurt a. M. 2002.
- www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/nach-mord-an-walter-luebcke-lka-prueft-mehr-als-100hassbotschaften-63889660.bild.html, Abruf: 3.12.2019.
- www.morgenpost.de/berlin/article227189291/Brandenburger-Tor-Innenverwaltung-verbietet-Auftritt-von-antisemitischen-Rappern.html, Abruf: 3.12.2019.
- www.sportbuzzer.de/artikel/dietmar-hopp-bvb-fans-beleidigung-kritik-plakate -hass-strafe-stadion-verbot/; www.derwesten.de/sport/fussball/bvb/borussia-dortmund-bvb-dietmar-hopp-id215402577.html, Abruf: 22.12.2019.
- https://www.youtube.com/watch?v=uVqSZlSQKz4, Abruf: 3.12.2019.
- m.focus.de/regional/koeln/koeln-morddrohung-und-hakenkreuze-koelner-schwulen-paar-wir-haben-angst-um-unser-leben_id_11417695.html, Abruf: 3.12.2019.
- www.handelsblatt.com/politik/deutschland/umstrittene-entscheidung-urteil-gegen-kuenast-anwaelte-zeigen-berliner-richter-an/25062430.html, Abruf: 22.12.2019.
- Das BVerfG spricht in seiner Entscheidung u.a. davon, dass die Parole „A.C.A.B.“ „eine allgemeine Ablehnung der Polizei und ein Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen Ordnungsmacht zum Ausdruck bringe“. Es handele sich damit um eine Meinungsäußerung im Sinne der vom Grundgesetz geschützten Meinungsfreiheit. Beleidigt werde ja nicht der einzelne Beamte, sondern das gesamte Kollektiv und seine soziale Funktion. 1 BvR 1593/16, www.bundesverfassungsgericht. de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/01/rk20170116_1bvr159316.html.
- www.deutschlandfunkkultur.de/umgang-mit-rassismus-hassen-ja-aber-das-richtige.1005.de.html, Abruf: 22.12.2019.
- Emcke, a.a.O. S. 190.
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