Umbruchprozesse und Polizeiarbeit –

Mit einem Ausblick auf die 2018er Herbsttagung des BKA

8 Potenziale für die Polizei in Kooperation mit anderen Partnern

Nicht zuletzt gab die Herbsttagung 2017 auch Impulse, Zusammenarbeitsformen mit der Privatwirtschaft zu nutzen, um die Chancen der digitalen Welt für die Polizeiarbeit zu nutzen. Die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI)¹⁵ für die Polizeiarbeit dürfte dabei nur ein Themenfeld sein.

9 Zusammenfassung und Ausblick der Herbsttagung 2017

Die Kernaussagen der Herbsttagung 2017 fasste der Präsident des BKA, Holger Münch wie folgt zusammen: „Die Zeiten des »Jeder für sich« sind vorbei – wir müssen stärker zusammenarbeiten, uns abstimmen und Synergien erzeugen und nutzen.“ Sowohl Deutschland als auch Europa müssten sich, so der BKA-Präsident, als gemeinsame Gefahrenräume begriffen werden. Die föderalen Stärken müssten mit den Vorteilen zentraler Organisationen verbunden werden. Das bedeute, von gemeinsamen Systemen und Standards zu profitieren, ohne dabei den Bezug zum Lokalen, den Blick für örtliche Besonderheiten und den so wichtigen Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern zu verlieren.

Von besonderer Bedeutung erschienen dabei die nachfolgenden, von Münch vorgetragenen Thesen:

• Die Aufbau- und Ablauforganisationen seien unbedingt den aktuellen Herausforderungen anzupassen. Dabei müsste man sich notgedrungen auch von Prozessen und Methoden trennen, die zwar in der Vergangenheit gut waren, mit der aktuellen Dynamik aber nicht Schritt halten könnten. Man müsse Dinge in Frage stellen und sich auf Neues einlassen können
• Entscheidungen müssten schneller als bisher getroffen werden. Anpassungsfähig zu sein, bedeute z.B. Entscheidungen treffen zu können, auf Basis klar festgelegter und abgestimmter Entscheidungsgrundlagen, allerdings ohne lähmende Mitzeichnungsparaphen und endlose Abstimmungsschleifen über alle Stufen der Hierarchieleiter hinweg.
• Auch müssten getroffene Entscheidungen deutlich schneller umgesetzt werden, forderte der BKA-Präsident.
• In seiner vierten These thematisierte Holger Münch die Personalgewinnung in den Polizeien. Auch hier müsse man sich fragen, welche Kräfte und Kompetenzen benötige man und wie können man für diese Aufgaben geeignete Bewerber erreichen. Ein Beispiel hierfür sei die sog. Cyberfähigkeit der Polizei. Hier bedürfe es neuer Wege, was sich etwa in modernen Einstellungskriterien niederschlagen müsse.

10 Herausforderungen und Impulse im Jahr 2018

Die geschilderte Unordnung, in der sich die Welt zu befinden scheint, spiegelt sich in den täglichen Herausforderungen für Sicherheitsbehörden und -dienstleister wider. Datenmengen im Terabyte-Bereich, die bei Strafverfahren etwa im Bereich der Wirtschaftskriminalität und der Organisierten Kriminalität intelligent aufzubereiten sind, bereiten den Ermittlungsbehörden ebenso Probleme wie verschlüsselte Kommunikation bei der Straftatenbegehung, die Nutzung von Kryptowährungen zur Verschleierung inkriminierter Gewinne, Straftaten unter Ausnutzung des Darknets oder das Ausspähen von Daten.

Aber auch die im Rahmen der Herbsttagung 2017 bereits beschriebenen Prozesse im Zusammenhang mit Migrationsströmen stellen die Strafverfolgungsbehörden vor neue Herausforderungen. Das BKA-OK-Symposium am 27. und 28. Februar 2018 befasste sich mit einer Reihe der sich daraus abzuleitenden Herausforderungen. Benannt wurden insbesondere

• Strukturen zuwanderungsbedingter Organisierte Kriminalität
• Straftatenbegehung durch ethnisch abgeschottete (meist arabisch stämmige) Familienclans
• Verbindung organisiert krimineller Personen bzw. Gruppen mit solchen aus islamistischen Tätergruppen

11 Die Brücke von der 2017er Tagung zu der des Jahres 2018

Die 2017er Ausgabe der BKA-Herbsttagung leistete fraglos einen wichtigen Beitrag dazu, aktuelle wie auch künftige Herausforderungen, vor denen die Strafverfolgungsbehörden angesichts der anhaltenden weltweiten Krisen und Konflikte, der anhaltenden Bedrohung durch den internationalen Terrorismus, transnational agierender Cyberkriminelle und weltweit agierende organisierte Tätergruppierungen stehen, aufzuzeigen, zu analysieren und Handlungsbedarf zu beschreiben. Dabei wurden nationale wie auch internationale Konturen des Umbruchs, in dem sich die Polizeien derzeit befinden, dargestellt. Den Auswirkungen einer digitalisierten und vernetzten Welt wurde dabei ebenso wie der Bedrohung durch den Terrorismus besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Als erfolgskritische Faktoren wurden insbesondere jene mit Bezug auf die Kooperation der Akteure sowie der personellen, gesetzgeberischen und organisatorischen Rahmenbedingungen herausgearbeitet. Damit verband die Veranstaltung unausgesprochen die praktischen Herausforderungen, denen sich die Polizeien gegenüber sehen, mit den Megatrends, also den großen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Veränderungen unserer Zeit, die einen prägenden Einfluss auf Tiefenstruktur, Verhaltensweisen, Lebensweisen und Wertesysteme der Gesellschaft haben. Die Herbsttagung des Jahres 2018 wird dort ansetzen und konkreter werden müssen.